Geschichte Fünfzehn Jahre nach der letztlich gescheiterten Revolution von 1848 gründet Ferdinand Lassalle am 23. Mai 1863 in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein - ADAV. Sein Ziel ist die „Vertretung der sozialen Interessen des deutschen Arbeiterstandes“. Die nahezu rechtlose Situation der Arbeiter zur damaligen Zeit ist heute unvorstellbar. Das Wahlrecht ist z. B. vom Einkommen und von der sozialen Stellung abhängig. So dürfen Arbeiter überhaupt nicht wählen, während Adlige bis zu drei Stimmen haben. Privilegiert ist neben dem Adel auch das reiche Großbürgertum. Zur ersten Forderung Lassalles wird das allgemeine Wahlrecht für alle Bürger erhoben. Aus dem ADAV und der auf dem Eisenacher Arbeiterkongress 1869 gegründeten die SDAP (Sozialdemokratische Arbeiterpartei) wird schließlich auf dem Gothaer Kongress 1875 die SAPD (Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands), die sich 1890 umbenennt in SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Damit ist die SPD mit weitem Abstand die älteste Partei in Deutschland. Die beiden wichtigsten Parteiführer dieser Anfangszeit waren August Bebel und Karl Liebknecht. Das Motto der Partei steht auch auf dem Traditionsbanner, es lautet Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! und Einigkeit macht stark! (siehe Foto) Otto von Bismarck, der damalige Reichskanzler unter Kaiser Wilhelm I, ist Vertreter der herrschenden Klasse, deshalb lässt er zur Abwehr der sozialdemokratischen Forderung nach Gleichberechtigung die so genannten „Sozialistengesetze“ verabschieden. Diese führten zu polizeilichen Willkürmaßnahmen gegen die Partei, zu Verhaftung und Ausweisung von Vorstandsmitgliedern und zum Verbot der Parteizeitung. Dennoch wird die SPD bereits im Jahr 1912 zur stärksten Fraktion Reichstag. Während des 1. Weltkriegs spaltet sich der Spartakusbund, aus der später USPD und noch später die KPD wird, ab. Nach dem verloren Krieg und dem Ende des Kaiserreiches wird der Sozialdemokrat Friedrich Ebert (Ebertstraße im Süden Lippstadts) im Jahr 1919 erster gewählter Reichspräsident in Deutschland. Per Erlass wurde sofort Frauen das Wahlrecht zuerkannt. Die erste Frau, die als Mitglied in einem deutschen Parlament gesprochen hat, war Marie Juchacz (nach ihr ist die Juchaczstraße in Lippstadt benannt), die Gründerin der Arbeiterwohlfahrt – AWO. Seit Anfang der 20er Jahre bekämpft die SPD die Hitler-Bewegung scharf. Deshalb wird auch mit Beginn der Nazidiktatur im Jahr 1933 die SPD verboten. Ihr gesamten Vermögen wird enteignet und viele Mitglieder, soweit sie nicht, wie Willy Brandt, fliehen können, in KZs interniert, wo eine große Zahl von ihnen ermordet wird, wie Julius Leber und Wilhelm Leuschner (Leuschnerstraße im Wohnpark Süd). Schon am 19. April 1945 wird die SPD in Hannover (zu der Zeit bereits von Briten erobert) von Kurt Schumacher wieder gegründet, der aber schon bald an den Folgen seiner KZ-Haft stirbt. Zu Beginn der Bundesrepublik im Jahr 1949 verfehlt die SPD knapp die Mehrheit (der CDU-Kandidat Konrad Adenauer wird mit nur einer Stimme Mehrheit vom Bundestag zum ersten Kanzler gewählt). Wichtigster Mann der SPD nach dem Krieg wird Willy Brandt. Er vereinbart 1966 mit der CDU eine große Koalition und bildet 1969 mit der FDP eine sozial-liberale Koalition. Brandt wird Bundeskanzler. Fraktionschef ist Herbert Wehner. Im Jahr 1974 wird Helmut Schmidt Bundeskanzler. Die Koalition mit der FDP hält bis ins Jahr 1982. Die historischen Verdienste der SPD während ihrer ersten Regierungszeit liegen darin, dass sie mit ihrer neuen Ostpolitik, trotz des Widerstands der CDU, die Aussöhnung mit den Völkern Osteuropas auf den Weg gebracht hat. Dies verdeutlicht sich am besten in dem weltberühmten Foto, auf dem Willy Brandt vor dem Mahnmal im Warschauer Ghetto kniet (siehe rechts). Für seine Verdienste um die Versöhnung der Völker Europas erhält Bundeskanzler Brandt im Jahr 1971 den Friedensnobelpreis. Damaliger Bundesvorsitzender ist Franz Müntefering, der das Amt im Jahr 2004 von Bundeskanzler Gerhard Schröder übernommen hat. Schröder war es 1998 als erstem gelungen, einen amtierenden Bundeskanzler (Helmut Kohl) direkt durch eine Wahl abzulösen. Er bildet eine Regierungskoalition mit Bündnis90/Die Grünen. Seine zweite Amtszeit als Bundeskanzler kann er 2002 nur mit hauchdünner Mehrheit der beiden Regierungsparteien erreichen. Zuordnung Die SPD wurde als Arbeiterpartei gegründet, ist heute eine linksgerichtete Arbeitnehmerpartei mit engen Verbindungen zu Gewerkschaften. Sie tritt für die soziale Marktwirtschaft ein und bekämpft die freie Marktwirtschaft und die Planwirtschaft In Gegensatz zu anderen linken Parteien , wie z. B. den Kommunisten, waren demokratische Staatsstrukturen für die Sozialdemokratie immer unersetzbar. Sie wollte - abgesehen vom Kaiserreich und der Nazidiktatur - nie einen anderen Staat, sondern immer den bestehenden Staat verbessern. Sie gehört zur SOZIALISTISCHEN INTERNATIONALE, einer weltweiten Vereinigung verschiedenster linker Parteien. Grundwerte Der höchste Wert für Sozialdemokraten ist SOLIDARITÄT. Das soll heißen, sie wollen einen Staat, in dem sich nicht ständig der Stärkere durchsetzt, sondern in dem der Stärkere dem Schwächeren hilft. Da dies nicht auf freiwilliger Basis erreichbar ist, muss der Staat dafür sorgen, dass dieser Ausgleich gelingt. Hierzu gehören zum Beispiel die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, gleiche schulische Chancen für alle Kinder, die Unterstützung Alleinerziehender, bezahlbarer Wohnraum für alle, ausreichende Kindergartenplätze und genügend Ausbildungsplätze für alle Jugendlichen. Weitere wichtige Werte der SPD sind die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die ökologische Erneuerung der Wirtschaft, die Friedenssicherung und die Entschärfung des Nord-Süd-Konfliktes zwischen Industrienationen und Entwicklungsländern. Aussagen zu bestimmten Themengebieten Arbeitslosigkeit Für die SPD das größte Problem unserer Gesellschaft. Als der Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) seinen Vorgänger Helmut Schmidt (SPD) ablöste, gab es knapp 800.000 Arbeitslose in Deutschland. Am Ende seiner Regierungszeit waren es 4,6 Millionen - beschränkt auf die alten Bundesländer immer noch knapp 3 Millionen. Die SPD warf der damaligen Regierung immer wieder vor, sich nicht intensiv genug um dies Problem gekümmert bzw. nur die Interessen der Arbeitgeber berücksichtigt zu haben, die wenig Interesse an geringen Arbeitslosenzahlen haben. Denn je mehr Arbeitslose, desto schwerer fällt es den Arbeitnehmern, ihre Forderungen gegen die Arbeitgeber durchzusetzen. Gerhard Schröder hat es als Bundeskanzler geschafft, innerhalb von drei Jahren, die Zahl der Arbeitslosen um mehr als 1 Millionen zu senken, nach dem 11. September 2001 stiegen aber auch in Deutschland die Zahlen wieder stark an. Gleichberechtigung der Frauen Ein historisch von der SPD „besetztes“ Thema. Schon zu Anfang des Jahrhunderts gab es eine Reihe kämpferischer Frauen, die ihre politische Heimat in der SPD gesehen haben. Die CDU hat mit der Frage erheblich mehr Probleme, da sie stark von der katholischen Kirche beeinflusst ist, in der Frauen selbst heute noch nicht gleichberechtigt sind. Im Gegensatz zur CDU, die diesen Schritt erst 1996 getan hat, gilt in der SPD seit Jahren eine sog. Quote. Das heißt, alle Positionen innerhalb der Partei sind zu mindestens 40 % von Frauen zu besetzen. Eine noch weiter gehende Quote gibt es nur bei Bündnis 90/ Die Grünen. Jugendpolitik Wie alle politischen Parteien tut sich die SPD mit ihrer Jugendarbeit und Jugendorganisation derzeit schwer. Man weiß einfach nicht, wie man Jugendliche für Politik interessieren kann. Ein Vorstoß der SPD war, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken. Aber der Kern des Problems, nämlich die Distanz zwischen Parteien und Jugendlichen, kann vermutlich auch auf die Weise nicht gelöst werden. Umweltschutz Die SPD fordert zwar eine ökologische Erneuerung der Wirtschaft. Wie das zu machen ist, wird allerdings nicht immer ganz klar. Erkennbar ist in Nordrhein - Westfalen, wo die SPD seit über 30 Jahren an der Regierung war, dass man solche Industriebetriebe besonders fördert, die sich mit Umwelttechnologien beschäftigen. Andererseits wird an diesem Land ein Dilemma der SPD deutlich. Sie ist zwar im Gegensatz zur CDU ganz klar und deutlich gegen Atomenergie, aber bei der Energiegewinnung aus Kohle - und den damit verbundenen Luftbelastungen - ist die Ablehnung längst nicht so deutlich, weil gerade in NRW weit über 60.000 Arbeitsplätze mit der Kohlegewinnung verbunden sind und man als Arbeitnehmerpartei sich dem Problem der Arbeitslosigkeit deutlich stärker verbunden fühlt als dem Umweltschutz. Hans-Joachim Kayser |